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Republik Bulgarien (seit 1990)

Staatsgeschichte

In den darauffolgenden Jahren durchlief Bulgarien eine Reihe politischer und wirtschaftlicher Reformen, die seinen Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft markierten. Die Dauer dieser Übergangsphase ist unter Wissenschaftlern und Analysten umstritten.

Am 15. November 1990 änderte die VII. Große Nationalversammlung den Staatsnamen von Volksrepublik Bulgarien in Republik Bulgarien, was die Abkehr von der kommunistischen Vergangenheit widerspiegelte.

Am 7. Dezember 1989 schlossen sich dreizehn nichtkommunistische politische Gruppen zur Union der Demokratischen Kräfte (UDS) zusammen. Zhelio Zhelev wurde vom Koordinierungsrat der UDS zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

Am 3. Januar 1990 wurde der Runde Tisch, ein neues politisches Gremium, gegründet, das den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen politischen Fraktionen fördern sollte.

Am 4. Januar 1990 wurde die Bewegung für Rechte und Freiheiten (MRO) gegründet, die die Interessen der ethnischen Minderheiten Bulgariens vertritt.

Die Verhaftung von Todor Schiwkow am 29. Januar 1990, der unter anderem wegen Machtmissbrauchs und Unterschlagung angeklagt wurde, markierte einen bedeutenden Moment in Bulgariens politischer Landschaft.

Ein außerordentlicher XIV. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei (BKP) fand vom 30. Januar bis 2. Februar statt und konzentrierte sich auf die Erneuerung und Reform der Partei. Der Parteitag führte zur Auflösung des Politbüros und des Zentralkomitees. Alexander Lilow ersetzte Petar Mladenow als Parteivorsitzenden.

Am 23. Februar 1990 kam es in Sofia zu einer Massendemonstration mit fast 200.000 Teilnehmern, die ihre Unzufriedenheit über die langsamen Fortschritte der Rundtischgespräche zum Ausdruck brachten.

Darüber hinaus wurde der bulgarische Nationalfeiertag vom 9. September auf den 3. März, den 27. Februar, verschoben, was den Abschied von der kommunistischen Ära symbolisierte.

Im Juni fanden Wahlen zur VII. Großen Nationalversammlung statt, die die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) gewann und Unmut unter antikommunistischen Kräften auslöste.

Anschließende Studentenbesetzungen, die Schaffung einer „Stadt der Wahrheit“ in der Hauptstadt sowie der Brandanschlag auf das Parteihaus zeugten von weit verbreiteter Unzufriedenheit mit der herrschenden politischen Lage.

Präsident Petar Mladenow trat inmitten dieser Entwicklungen zurück und ebnete damit den Weg für Schelio Schelev, der am 8. August 1990 Bulgariens erster demokratisch gewählter Präsident wurde.

Am 12. Juli 1991 verabschiedete die VII. Große Nationalversammlung Bulgariens die Verfassung der Republik Bulgarien, die den rechtlichen Rahmen für die Regierungsführung des Landes und die Grundrechte seiner Bürger schuf.

Unter der Regierung von Dimitar Popow, oft als „Regierung der Hoffnungen“ bezeichnet, wurden von 1990 bis 1991 Anstrengungen zur Liberalisierung der Preise unternommen, was den Übergang zu einer stärker marktorientierten Wirtschaft markierte.

Am 7. Mai 1992 erlangte Bulgarien die Vollmitgliedschaft im Europarat und integrierte sich damit weiter in den europäischen politischen und rechtlichen Rahmen.

Bulgariens Weg zu einer stärkeren internationalen Integration wurde mit dem NATO-Beitritt am 29. März 2004 fortgesetzt, wodurch die Sicherheitszusammenarbeit mit anderen Bündnisstaaten intensiviert wurde.

Am 25. April 2005 unterzeichnete Bulgarien den Beitrittsvertrag zur Europäischen Union und bekundete damit seine Zusage zum EU-Beitritt. Der Vertrag wurde am 11. Mai desselben Jahres von der XXXIX. Nationalversammlung ratifiziert.

Seit dem 1. Januar 2007 ist Bulgarien Vollmitglied der Europäischen Union, erhält Zugang zum EU-Binnenmarkt und nimmt an deren politischen Institutionen teil.

Darüber hinaus übernahm Bulgarien am 1. Januar 2018 für sechs Monate die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union und hatte damit die Möglichkeit, während seiner Amtszeit Einfluss auf die politische Agenda und die Prioritäten der EU zu nehmen.

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